Nutzungsbedingungen

(Stand 30.10.2014)

Diese Bedingungen für die Nutzung der Rakuten Shopping Portale der Rakuten Deutschland GmbH, Geisfelder Str. 16, 96050 Bamberg, Deutschland, Telefon +49 (0)951 / 408 39 100, Telefax: +49 (0)951 / 408 39 109, E-Mail: info@rakuten.de, Amtsgericht Bamberg, HRB 5699, USt.-ID-Nr.: DE 814804044, regeln abschließend das Rechtsverhältnis zwischen Rakuten und den Käufern, die die Rakuten Shopping Portale nutzen und hierüber Kaufverträge mit den angeschlossenen Verkäufern schließen.

1. Allgemeine Regelungen

1.1 Verkäufer

Die Rakuten Deutschland GmbH (nachfolgend "Rakuten"), bietet Unternehmern im Sinne des § 14 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und juristischen Personen des öffentlichen Rechts (nachfolgend "Verkäufer") die Möglichkeit, die Rakuten Shopping Portale (www.rakuten.de und www.rakuten.at) (nachfolgend "Shopping Portale") zu nutzen, Ihre Verkäufershops dort einzubinden und so Warenangebote (nachfolgend "Artikel") zum Verkauf einzustellen. Die für die Kaufabwicklung notwendigen Nutzerdaten und die Daten der geschäftlichen Transaktion werden dem Händler, dessen Angebot der Endkunde bestellen will, übermittelt. Im Übrigen übernimmt der Händler die komplette Kaufabwicklung mit Ausnahme der Zahlungsabwicklung, die durch Rakuten durchgeführt wird.

Neben den hier vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Verkäufers, dessen Angebote bestellt werden, zur Grundlage des jeweiligen Kaufvertrages, wenn der Verkäufer solche AGB im Angebot erreichbar (über Link) aufführt.

1.2 Käufer

Rakuten bietet natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend "Käufer") die Möglichkeit, die von den Verkäufern eingestellten Artikel zu kaufen. Rakuten übernimmt dabei im Namen und Auftrag des Verkäufers die Bestell- und Zahlungsabwicklung. Die Registrierung oder die Nutzung der Rakuten Plattform als Käufer erfordert bei natürlichen Personen Volljährigkeit. Möchte ein registrierter Nutzer ein weiteres Mal bei dem gleichen oder einem anderen Händler ein Geschäft tätigen, kann er auf die bestehende Registrierung (Kundenkonto/Rakuten ID) einfach zurückgreifen.

1.3 Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n gegenüber dem anbietenden Verkäufer dar. Die Übersendung der Auftragsbestätigung an den Käufer erfolgt namens und im Auftrag des jeweiligen Verkäufers durch Rakuten. Mit Zusendung der Auftragsbestätigung kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und dem Verkäufer zustande. Rakuten wird dabei nicht Vertragspartner hinsichtlich der von Ihnen mit dem Verkäufer geschlossenen Kaufverträge.

Rakuten übernimmt für die geschlossenen Kaufverträge mit Käufern weder eine Garantie für die Erfüllung, noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter. In den gesetzlich vorgesehenen Fällen können dem Käufer Widerrufsrechte oder alternativ eingeräumte Rückgaberechte zustehen. Der Verkäufer ist gesetzlich verpflichtet, hierüber zu informieren. Die Information ist auf der Produktdetailseite, der Shopseite des Händlers sowie im Bestellprozess (Checkout) vorgesehen.

Für die Angebotstexte, Abbildungen, die gesetzlich vorgesehenen Informationen zur Bestellung und zum Kauf, die eigenen AGB sowie für die Erfüllung der Pflichten aus dem Kaufvertrag oder aus Rückgewährschuldverhältnissen z.B. bei Widerruf der Bestellung, ist der Verkäufer verantwortlich. Der Verkäufer haftet insbesondere dafür, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Wettbewerbs- Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen.

1.4 Lieferung von Waren

Die Warenlieferung an Sie erfolgt durch den Verkäufer.

1.5 Verkauf von Waren

Dem Verkäufer ist insbesondere der Verkauf folgender Artikel untersagt:

  • Waffen und Waffenzubehör, insbesondere Stahlruten und Totschläger (elastisch und am Ende beschwert), Schlagringe, Wurfsterne sowie Nun-Chakus, Kubatons, Schlagstöcke und Tonfas;
  • Feuerwaffen und Zubehör, inklusive deaktivierter Feuerwaffen, Munition, Handgranaten (auch wenn diese als Erinnerungsstücke verkauft werden), Elektroimpulswaffen, Taser und ähnliche Produkte;
  • Pfefferspray / CS Gas und ähnliche Waren;
  • pornografische oder jugendgefährdende Trägermedien, auch solche mit der Kennzeichnung „Keine Jugendfreigabe“ oder „Freigabe ab 18 Jahre“ sowie Trägermedien ohne Kennzeichnung nach §§ 12 und 13 Jugendschutzgesetz;
  • verschreibungspflichtige Medikamente und illegale Drogen, inkl. Artikel zum Drogen- und Cannabis-Konsum, wie Bongs, Chillums, etc.;
  • Tabakwaren (insbesondere Zigarren, Zigaretten, Shisha Tabak, Zigarettentabak und ähnliche Produkte);
  • Artikel mit fremden- oder ausländerfeindlichem Inhalt sowie bestimmte Artikel, die mit dem Nazi-Regime in Verbindung stehen (insb. Originalausgaben des Buches "Mein Kampf").

2. Zahlungsabwicklung

Sämtliche im Rahmen der Zahlungsabwicklung über den Treuhandservice durch Rakuten entgegengenommenen Geldbeträge, die dem Verkäufer (Zahlungsdienstnutzer) und nicht Rakuten zustehen, werden für den Fall der Zahlungsunfähigkeit von Rakuten zugunsten des Verkäufers (Zahlungsdienstnutzer) gemäß den Sicherungsanforderungen des § 13 Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) durch eine Garantieerklärung der Sumitomo Mitsui Banking Corporation Filiale Düsseldorf abgesichert.

2.1 Zahlungsabwicklung; Treuhandservice

Die Verkäufer beauftragen Rakuten mit der treuhänderischen Abwicklung der Zahlungen. Nach Abschluss des Vertrages teilt Rakuten dem Käufer die dem von ihm gewählten Zahlungsmittel entsprechenden Zahlungsinformationen und den von ihm zu zahlenden Betrag mit. Rakuten tritt bei der Abwicklung der über Rakuten abgeschlossenen Verträge aufseiten des Verkäufers als Treuhänder für die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer vorzunehmenden Zahlungen auf, d.h. Rakuten nimmt die Zahlung des Käufers für den Verkäufer auf einem eigens zu diesem Zweck eingerichteten und dem von Ihnen gewählten Zahlungsmittel zugewiesenen Treuhandkonto entgegen.

Der Verkäufer versendet die Ware nach Freigabe durch Rakuten innerhalb der von ihm im Bestellprozess angegebenen Frist und bestätigt Rakuten nach Absenden der Ware den Versand. In der Regel erfolgt die Freigabe durch Rakuten unmittelbar nach dem Versand der Auftragsbestätigung. Hat der Käufer die Zahlungsart Vorauskasse gewählt, erteilt Rakuten die Freigabe ausschließlich nach Eingang der Zahlung auf dem Treuhandkonto.

Im Falle von Mängeln der Ware, einer Unstimmigkeit über das Vorliegen von Mängeln zwischen dem Käufer und dem Verkäufer oder sonstigen Konflikten wird sich der Verkäufer bestmöglich um eine Lösung der Angelegenheit mit dem Käufer bemühen und Rakuten entsprechend informieren, wie mit dem vom Käufer gezahlten Betrag zu verfahren ist. Der Verkäufer wird bei seinen Weisungen stets die dem Käufer zustehenden zwingenden gesetzlichen Rechte und Ansprüche beachten. Sofern der Verkäufer bis zum Ablauf von 16 Tagen nach seiner Mitteilung über den Versand der Ware keine anderweitige Weisung an Rakuten erteilt, zahlt Rakuten an den Verkäufer aus. Eine weitere Rückabwicklung erfolgt dann unmittelbar zwischen dem Verkäufer und Käufer.

Trifft der Verkäufer mit dem Käufer im Falle von Mängeln oder Unstimmigkeiten über die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware eine Vereinbarung, wie mit der Zahlung und der weiteren Abwicklung zu verfahren ist, ist diese Vereinbarung Rakuten mitzuteilen und von Verkäufer und Käufer zu bestätigen.

2.2 Zahlungsarten; Ausschluss einzelner Zahlungsarten

Für die Zahlung stehen verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung. Rakuten behält sich im Bestellprozess vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht für den Käufer nicht. Unter den verfügbaren Zahlungsarten kann der Käufer im Bestellvorgang auswählen. Bitte beachten Sie hierzu auch die Hinweise in unserer Datenschutzerklärung.

Im Falle der Zahlungsart "Vorkasse" oder "Rechnung" ist der Kaufpreis auf das Konto von Rakuten zu überweisen. Bei allen anderen Zahlungsarten (z.B. Kreditkarte oder Lastschrift) wird der Kaufpreis nach Abschluss der Bestellung und Zusenden der Auftragsbestätigung dem Käufer belastet und dem Konto der Rakuten Deutschland GmbH gutgeschrieben.

2.3 Anzeige der aufschiebend bedingten Forderungsabtretung

Für den Fall, dass die Zahlung des Käufers nicht innerhalb von 16 Tagen ab der Mitteilung über den Versand der Ware und entsprechender Mitteilung an den Käufer durch Rakuten auf dem mitgeteilten Treuhandkonto eingeht, tritt der Verkäufer die Forderung gegen den Käufer auf Zahlung des Kaufpreises an Rakuten ab. Forderungsinhaber für den Fall des Eintritts der vorgenannten Bedingung wird damit Rakuten und eine schuldbefreiende Leistung durch Zahlung ist gemäß § 407 BGB ab dem Zeitpunkt der Abtretung nur an Rakuten möglich.

2.4 Zahlungsziel

Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen (ab Vertragsschluss bzw. Rechnungserhalt im Falle eines Kaufs auf Rechnung) auf das Rakuten Konto bei der HypoVereinsbank (Konto-Nr.: 21511501, BLZ: 770 200 70, IBAN: DE86770200700021511501, BIC-/SWIFT-Code: HYVEDEMM411) zu überweisen. Mit Eintritt des Zahlungsverzugs ist Rakuten berechtigt, den Kaufpreis während des Verzugs in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Rakuten behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

2.5 Trusted Shops Käuferschutz

Der Käufer kann zu jeder Bestellung den Trusted Shops Käuferschutz wählen. Weitere Informationen hierzu finden Sie in den AGB des Verkäufers oder auf www.trustedshops.de/info/garantiebedingungen.

3. Haftung von Rakuten

3.1 Vertragswesentliche Pflichten

Rakuten haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Rakuten bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Unberührt hiervon ist die Haftung wegen Verzugs.

3.2 Leitungsnetz

Für von Rakuten nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt Rakuten keine Haftung.

3.3 Verlust von Daten

Für den Verlust von Daten haftet Rakuten nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Käufers nicht vermeidbar gewesen wäre.

3.4 Haftungsbeschränkung

Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von Rakuten auf dem Shopping Portal erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Käufer verursacht worden sind.

3.5 Erfüllungsgehilfen

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Rakuten.

4. Zugang zu Rakuten

Wegen der von Zeit zu Zeit erforderlichen Wartungsarbeiten an den Shopping Portalen kann Rakuten nicht gewährleisten, dass der Zugang jederzeit und ohne Unterbrechungen möglich ist.

5. Datensicherheit

Die Server von Rakuten sind dem Stand der Technik entsprechend, insbesondere durch Firewalls, gesichert; dem Käufer ist jedoch bekannt, dass für alle Vertragsparteien die Gefahr besteht, dass übermittelte Daten im Übertragungsweg abgehört werden können. Dies gilt nicht nur für den Austausch von Informationen über E-Mail, die das System verlassen, sondern auch für integrierte Anwendungen wie Weblogs, Usermessages, etc. und für alle sonstigen Übertragungen von Daten. Die Vertraulichkeit der im Rahmen der Nutzung der Shopping Portale übermittelten Daten kann daher nicht gewährleistet werden.

6. Kundenkonto

6.1 Anmeldung eines Kundenkontos/Registrierung

Wählen Sie die Option „Neukunde“ im Bestellvorgang, legen wir während des Bestellvorgangs ein Kundenkonto mit den von Ihnen angegebenen Daten an. Sie können aber auch ohne eine Bestellung ein Kundenkonto auf unseren Webseiten anlegen. Hierzu müssen Sie Ihre gültige E-Mail Adresse, ggf. Ihre Rakuten ID und ein Passwort eingeben und die Eingaben ggf. wiederholen. Von nun an können Sie sich mit Ihrer E-Mail Adresse/Rakuten ID und Ihrem Passwort weltweit auf den zur Rakuten Gruppe gehörenden Webseiten einloggen und die Funktionen Ihres Kundenkontos wie Merklistenverwaltung, Adressverwaltung, Newsletter An- und Abmeldung, Superpunkte, Bestellhistorie und vieles mehr nutzen.

6.2 Keine Mehrfachanmeldung

Jeder Kunde darf nur eine Rakuten ID/Kundenkonto gleichzeitig unterhalten. Wir behalten uns ausdrücklich vor, Mehrfachanmeldungen derselben Person ohne weitere Ankündigung zu löschen oder die Anmeldung zu blockieren.

6.3 Datennutzung und -speicherung

Mit der Anmeldung eines Kundenkontos im Bestellvorgang werden Ihre Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitgeteilt haben, in unserer zentralen Kundendatenbank bei unserem Mutterkonzern Rakuten Inc. auf sicheren Servern in Japan gespeichert. Der Speicherung Ihres Kundenkontos können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen; dann ist eine Nutzung des Kundenkontos bzw. der Rakuten ID allerdings nicht mehr möglich.

Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Dabei können Ihre Daten auch an andere Unternehmen der Rakuten Gruppe übermittelt werden, die Ihren Sitz in einem Staat außerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes haben, wenn Sie sich mit Ihrer Rakuten ID bei diesen anmelden. Rakuten stellt durch geeignete Maßnahmen sicher, dass bei den empfangenden Stellen ein angemessenes Datenschutzniveau im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) gewährleistet ist. Wenn der registrierte Benutzer beabsichtigt, eine der Websites und einen der Dienste der anderen befugten Gesellschaften der Rakuten Gruppe zu besuchen, wird er gefragt, ob er die Rakuten ID verwenden will und muss in diesem Fall die jeweils geltenden Bedingungen akzeptieren und kann zu diesem Zeitpunkt zustimmen.

6.4 Inhalte des Kundenkontos

  • a) Superpunkte Kontostand

    Ihr Kundenkonto beinhaltet den aktuellen Punktestand an erworbenen sowie den in Wartestellung befindlichen Superpunkten. Den Punktestand können Sie jederzeit nach Anmeldung in Ihrem Kundenkonto einsehen. Als Service versenden wir zusätzlich regelmäßig Informationen zu Ihrem Superpunktekontostand per E-Mail oder SMS. Von diesem Service können Sie sich jederzeit in Ihrem Kundenkonto abmelden.

  • b) Adressverwaltung

    Wir speichern Ihre angegebenen Daten, damit Sie diese bei Ihrer nächsten Bestellung nicht erneut eingeben müssen. Des Weiteren können Sie Ihre Adress- und Lieferdaten bequem ändern und verwalten.

  • c) Bestellverwaltung

    Sie können in der Bestellverwaltung Ihre durchgeführten Bestellungen einsehen, ggf. eine Sendungsverfolgung der versendeten Pakete durchführen, ausstehende Bestellungen einsehen und den jeweiligen Verkäufer bequem über die zur Verfügung gestellte Kontaktfunktion anschreiben, bewerten oder Ihre Rechnung anfordern.

  • d) Merklistenverwaltung

    In Ihrem Kundenkonto können Sie auch Produkte speichern, indem Sie diese Ihrer Merkliste hinzufügen oder löschen.

  • e) Newsletter

    Sie können sich im Kundenkonto zu den verschiedenen angebotenen Newslettern jederzeit an- und abmelden.

  • f) Passwortverwaltung

    Sie können auch jederzeit Ihr Passwort ändern. Dies sollte aus mindestens sechs Zeichen bestehen und alphanumerische Zeichenkombinationen sowie Sonderzeichen enthalten.

6.5 Auflösen eines Kundenkontos

Das Kundenkonto kann jederzeit aufgelöst werden. Wenden Sie sich einfach mit Ihrer im Kundenkonto hinterlegten E-Mail Adresse an service@rakuten.de und teilen uns Ihren Löschungswunsch mit.

Bitte beachten Sie, dass Sie nach der Löschung Ihres Kundenkontos die folgenden Services und Berechtigungen nicht mehr nutzen können:

  • - Einsicht in Ihre durchgeführten Bestellungen in Ihrem Kundenkonto oder auf den Rakuten Seiten,
  • - Einlösen der gesammelten Superpunkte, die mit Ihrem Kundenkonto verknüpft sind und die Sie ggf. auch über andere Rakuten Services, wie z.B. die Rakuten Kreditkarte in Japan, gesammelt haben,
  • - weitere Funktionen und Services von Rakuten, die mit Ihrem Kundenkonto verknüpft sind, wie z.B. die Merklistenfunktion, Mitgliedsranking und weitere.

Nach der Löschung Ihres Kundenkontos können Sie Ihre Daten auch durch eine Neuanmeldung nicht wiederherstellen. Bitte beachten Sie, dass eine Austragung aus dem Newsletterverteiler bei Löschung des Kundenkontos nicht automatisch vorgenommen wird. Möchten Sie auch die Newsletter von Rakuten nicht mehr erhalten, müssen Sie sich von diesen separat abmelden. Ein Abmeldelink befindet sich am Ende eines jeden Newsletters. Bitte beachten Sie, dass Sie nach der Löschung Ihres Kundenkontos auch durch eine Neuanmeldung Ihre Daten nicht wiederherstellen oder einsehen können. Eine Austragung aus dem Newsletterverteiler wird nicht vorgenommen. Möchten Sie auch die Newsletter von Rakuten nicht mehr erhalten, müssen Sie sich separat abmelden. Ein Abmeldelink befindet sich am Ende eines jeden Newsletters.

7. Rakuten Superpunkte

7.1 Teilnahme

Jeder registrierte Kunde nimmt automatisch am Rakuten Superpunkte Programm teil. Nach der Anmeldung eines Kundenkontos wird dem Kunden für jeden Einkauf eines am Superpunkte Programm teilnehmenden Produkts pro vollem Euro Warenwert ein Superpunkt gutgeschrieben. Die Superpunkte werden Ihrem Kundenkonto in der Regel 16 Tage nach Versand der Ware gutgeschrieben und können ab dann beim nächsten Einkauf eingelöst werden.

7.2 Laufzeit der Superpunkte

Die Gültigkeit der Superpunkte kann variieren. Superpunkte sind generell 180 Tage nachdem diese Ihrem Kundenkonto gutgeschrieben wurden (16 Tage nach Versanddatum) gültig und die Gültigkeit aller vorhandenen Punkte verlängert sich beim Einlösen oder Erwerb von Superpunkten um weitere 180 Tage. Ausgenommen hiervon sind Superpunkte die aufgrund spezieller Angebote (z.B. mehrfach Superpunkteaktionen o.ä.) erworben wurden und die eine andere Gültigkeit aufweisen. Die jeweils abweichende Gültigkeit der Superpunkte lässt sich den entsprechenden Angeboten oder Aktionen entnehmen. Somit kann es zu unterschiedlichen Laufzeiten der erworbenen Superpunkte kommen. Grundsätzlich sind diese „Aktions-Superpunkte“ maximal 30 Tage ab Gutschrift auf Ihrem Kundenkonto gültig. Anderweitige Regelungen entnehmen Sie bitte der jeweiligen Aktion.

7.3 Rücksendungen

Bei Rückgängigmachung (Bestell-Stornierungen, Warenrücksendungen (Retouren), Widerruf, Rücktritt, etc.) eines Vertrages, werden bereits eingelöste Superpunkte Ihrem Kundenkonto wieder gutgeschrieben. Bereits gutgeschriebene oder in Wartestellung befindliche Superpunkte werden storniert und von Ihrem Punktekonto wieder entfernt.

7.4 Punktestand

Den jeweils aktuellen Punktestand können Sie jederzeit in Ihrem Kundenkonto einsehen. Als zusätzlichen Service erhalten Sie regelmäßig eine Mitteilung über Ihren aktuellen Punktestand per E-Mail oder SMS. Eine Abmeldung von diesem Service ist jederzeit in Ihrem Kundenkonto möglich. Einwendungen gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Punktestandsmitteilung müssen Sie innerhalb von zwei Wochen nach deren Zugang schriftlich (Textform reicht) gegenüber Rakuten erklären. Das Unterlassen rechtzeitiger Geltendmachung gilt als Genehmigung des Punktestands. Sie können auch nach Fristablauf eine Berichtigung des mitgeteilten Punktestands verlangen. In diesem Fall müssen Sie die Unrichtigkeit nachweisen.

7.5 Einlösen von Superpunkten

Die Superpunkte können auf den Rakuten Portalen (www.rakuten.de und www.rakuten.at) und in den Rakuten Shops eingelöst werden. Die Einlösemöglichkeit wird Ihnen im Bestellvorgang angezeigt. Bitte beachten Sie, dass Rakuten Superpunkte generell nicht in Kombination mit anderen Gutscheinen eingelöst werden können.

7.6 Ausschluss von Produkten

Die Superpunkte können nicht für den Erwerb von Büchern oder Produkten die der Buchpreisbindung sowie Arzneimitteln oder ähnlichen Produkten, die einer Preisbindung unterliegen, angewendet werden. In Einzelfällen kann es daher zu einer nachträglichen Korrektur der Superpunkte kommen, sollten aus Versehen oder aus technischen Gründen solchen Produkten Superpunkte erteilt worden sein.

7.7 Begrenzung von Superpunkten

Pro Kalendermonat können insgesamt maximal 100.000 Superpunkte je Kundenkonto gesammelt werden. Bei besonderen Aktionen (3-fach Superpunkte oder mehr) wird die Ausgabe grundsätzlich pro jeweiliger Aktion auf einen Höchstbetrag von 10.000 Superpunkten pro Kundenkonto und Person limitiert. Hiervon abweichende Regelungen können Sie den jeweiligen Aktionen entnehmen.

Des Weiteren werden auch bei Sonderaktionen Superpunkte grundsätzlich nur auf Artikel vergeben, die in haushaltsüblichen Mengen bestellt werden. Da es aus technischen Gründen zu Gutschriften von Superpunkten kommen kann, die nicht diesen Vorgaben entsprechen, behält sich Rakuten vor, solche ggf. erteilten Superpunkte zu löschen bzw. von der Einlösung zu sperren. Dies gilt insbesondere für Mehrfachbestellungen, die dadurch den Höchstbetrag oder die Begrenzung auf haushaltsübliche Mengen umgehen.

7.8 Keine Übertragung oder Auszahlung

Eine Auszahlung der Superpunkte ist sowie eine Übertragung auf Dritte ist nicht möglich ausgeschlossen.

7.9 Auflösen des Kundenkontos

Bitte beachten Sie, dass bei einer Löschung des Kundenkontos/Rakuten ID, sämtliche bereits gesammelten Superpunkte verfallen, da eine nachträgliche Zuordnung der gelöschten Superpunkte nicht mehr möglich ist.

8. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird. Handelt es sich beim Käufer um einen Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis Bamberg. In diesem Fall ist Rakuten daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.