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unabhängig von der Tatsache, dass es sich um Download-Produkte handelt zwischen 1-3 Werktagen.
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Ihnen wird eine Seriennummer nebst Möglichkeit zum Download der dazugehörigen Software (Programmkopie) zur Verfügung gestellt. Im Hinblick auf die Voraussetzungen der Rechtsprechung des Bundes- sowie Europäischen Gerichthofes für den Vertrieb erschöpfter Programmkopien („Gebrauchtsoftware“) wird bestätigt, dass 1. die angebotene Software und Softwarelizenz erstmals mit Zustimmung des Rechteinhabers innerhalb der Europäischen Union im Wege der Veräußerung in den Verkehr gebracht worden sind, 2. der Rechteinhaber ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht eingeräumt und hierfür eine Vergütung erhalten hat, 3. eventuell angefertigte Vervielfältigungsstücke der angebotenen Software unbrauchbar gemacht worden sind und 4. die ursprünglich durch den Rechteinhaber erteilte Lizenz auch das Recht erfasst, Updates (Aktualisierungen) der angebotenen Software herunterzuladen und zu nutzen. Der Umfang der erworbenen Nutzungsrechte richtet sich nach den jeweils geltenden Lizenzbedingungen des Rechteinhabers, soweit sie nicht gesetzlichen Bestimmungen widersprechen. Zu den Lizenzbedingungen gehören insbesondere die End User License Agreements (EULA), die bei Installation der Software abgerufen werden, sowie die Product Use Rights (PUR), die auf der Rechteinhaber-Homepage bereitgestellt werden. Zusammenfassend wird bestätigt, dass gemäß den Vorgaben der Rechtsprechung (Europäischer Gerichtshof (EuGH), Urteil vom 03.07.2012, Az. C-128/11; Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 17.07.2013, Az. I-ZR 129/08) an den angebotenen Softwarelizenzen Erschöpfung im Sinne von § 69c UrhG eingetreten ist. Abschließend wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zur Nutzung der gelieferten Lizenz eine Registrierung beim Rechteinhaber weder technisch erforderlich noch geschuldet ist. Diesseitig wird (lediglich) gewährleistet, dass die Installation und Nutzung der entsprechenden Lizenzen möglich ist.
Hersteller | Lexware 2018 |
Art.Nr | 1056300 |
ISBN | 9783648106402 |
Medium | ESD/Download |
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